Demokratie in Europa –
Die Sicherung von Demokratie in den Mitgliedstaaten nach dem Vertrag von Lissabon unter besonderer Berücksichtigung der gerichtlichen Durchsetzung
Autorin: Dr. Marie-Sophie Freymann
Reihe: Saarbrücker Schriften zum Öffentlichen Recht (Band 27)
Erscheinungsjahr: 2025
Format: A5
ISBN: 978-3-946851-89-9
Preis: 68,- € inkl. MwSt.
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Inhaltsbeschreibung
Die Europäische Union versteht sich als Wertegemeinschaft. Doch in mehreren Mitgliedstaaten stehen zentrale Werte – insbesondere Demokratie und Rechtsstaatlichkeit – seit einigen Jahren unter Druck. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit, mit welchen unionsrechtlichen Instrumenten die EU Demokratie in den Mitgliedstaaten sichern und durchsetzen kann.
Im Fokus steht dabei die gerichtliche Durchsetzung: Aufbauend auf den Erfahrungen aus den Rechtsstaatlichkeitsverfahren werden geeignete Verfahren (u.a. Vertragsverletzungs- und Vorabentscheidungsverfahren) sowie mögliche Maßstabsnormen analysiert. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf Art. 10 EUV sowie weiteren konkreten Anknüpfungspunkten des Unionsrechts (z.B. Europawahlrecht, Inländergleichbehandlung, Grundrechtecharta), einschließlich der Grenzen gerichtlicher Bewertung.
Ergänzend werden weitere Maßnahmen der Demokratiesicherung – etwa horizontale Kontrolle, Konsequenzen auf EU-Ebene sowie Konditionalitätsmechanismen und ausgewählte Sekundärrechtsakte – eingeordnet. Ziel ist es, die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen einer unionsrechtlichen Demokratiesicherung systematisch aufzuzeigen.
Zur Autorin
Dr. Marie-Sophie Freymann wurde am Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität des Saarlandes promoviert. Die Arbeit entstand am Lehrstuhl für Europarecht, Völkerrecht und Öffentliches Recht sowie am Europainstitut Saarbrücken.
Zitierhilfe
[Freymann, Marie-Sophie: Demokratie in Europa – Die Sicherung von Demokratie in den Mitgliedstaaten nach dem Vertrag von Lissabon unter besonderer Berücksichtigung der gerichtlichen Durchsetzung. Verlag Alma Mater 2025, ISBN 978-3-946851-89-9.]